Polen-Analysen
Ausgabe 61 (17.11.2009) — DOI: 10.31205/PA.061.01, S. 2–7
Zusammenfassung
Probleme der Kohabitation von PiS-Staatspräsident Lech Kaczyński und PO-Ministerpräsident Donald Tusk, die aufgrund der verfassungsrechtlichen Bestimmungen in Kernbereichen der Innen- und Außenpolitik auftreten und die Effektivität des Regierungshandelns beeinträchtigen, sind Gegenstand der Analyse. Nach einer kurzen Erläuterung der verfassungsrechtlichen Entwicklung werden die Konfliktsituationen in der Außen- und Innenpolitik zwischen den beiden Institutionen der doppelköpfigen Exekutive skizziert, um anschließend die gesellschaftliche Wahrnehmung des Konflikts zu beleuchten.