Hans-Henning Schröder (Berlin)

Zusammenfassung
Am 12. November trat Präsident Dmitrij Medwedew mit seinem Bericht zur Lage der Nation vor die beiden Häuser des russischen Parlaments. Die Rede wurde durch eine publizistische Kampagne vorbereitet, die am 10. September mit dem Artikel »Russland, Vorwärts« eingeleitet wurde. Damit legte Medwedew sein politisches Programm für den Rest seiner Amtszeit vor. Kern dieses Programms war eine umfassende Modernisierungsstrategie, die jedoch vor allem auf die technologische Entwicklung setzt und demokratische Ansätze weitgehend ausklammert. Medwedews Programm zielt auf eine Lösung ökonomischer Strukturprobleme unter Wahrung der Stabilität des Regimes. Allerdings wirkt sich eine konsequente Modernisierung der Wirtschaft auch auf die internen Kräfteverhältnisse innerhalb der russischen Eliten aus. Das könnte die Stabilität des Regimes Medwedew gefährden.