Eine Hymne auf Demokratie und Liberalismus?

Hans-Henning Schröder (Berlin)

Zusammenfassung
Die diesjährige Botschaft des Präsidenten an die Föderalversammlung unterschied sich in Inhalt und Ton deutlich von der des Vorjahres. Hatte Putin im Mai 2004 weitgehend auf große Visionen verzichtet und konkrete Probleme wie Armut, Wohnungsfrage, die Reform des Gesundheits- und Bildungswesens, die Umstellung des Staatshaushalts, das Wirtschaftswachstum und den Beitritt zur WTO angesprochen, setzte er die Akzente 2005 ganz anders: im Mittelpunkt seiner Rede standen Wertorientierungen – die Entwicklung von Demokratie, die Entfaltung der Bürgergesellschaft und die innere Moralität des Staatswesens.

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